Immer wieder erlaubt sich die Weinheimer Stadtverwaltung eine Bewerbung von politischen Veranstaltungen linksextremistischer oder grüner Prägung. Aktuell finden sich sog. „Veranstaltungen“ auf der Facebookseite der Stadt Weinheim um den angeblich „bunten“ Spaziergang und den Klimastreik zu bewerben. Beide Veranstaltungen zielen darauf ab, insbesondere Schüler und Jugendliche politisch zu instrumentalisieren und zumindest bei den Klimastreiks sogar zum gesetzeswidrigen Schule schwänzen anzustacheln. Die Stadt macht sich damit zum Mittäter und vergiftet weiter das ohnehin durch linksextreme Umtriebe stark geschädigte Klima in Weinheim. Spätestens seit den Hasskampagnen der Gegner des demokratischen Bundesparteitages unserer NPD von 2014/15 findet eine Meinungsfreiheit in Weinheim kaum noch statt. Andersdenkende werden von den selbsternannten „Bunten“ ausgegrenzt, bedroht oder gar schlimmeres. Beschmierte Wände und Aufkleber mit Sprüchen aus der linksextremen Szene und sogar Gewaltandrohungen findet man im ganzen Stadtgebiet. Die Demokratie treten diese „Bunten“ regelmäßig mit Füßen. Zum Beispiel wenn sie gegen die Verpflichtung eines durch den Bürgerwillen gewählten Stadtrat protestieren und dabei sogar noch Unterstützung aus den Reihen des Gemeinderates erfahren. Der umgekehrte Fall, Rechte die gegen die Wahl eines linken Stadtrat protestieren, ist undenkbar. Denn alle Rechten besitzen eine Grundauffassung von Demokratie und Meinungsfreiheit!
Genau diese Grundauffassung fehlt nicht nur den bunten Linksextremisten sondern eben auch der Stadt Weinheim. Eine Stadt sollte grundsätzlich eine Neutralitätspflicht wahren. Denn die Stadt, ihre Verwaltung und Behörden, müssen für all ihre Bürger da sein. Auf für jene, die eine andere Meinung vertreten. Bei einseitiger Unterstützung von Veranstaltungen, zumal wenn diese darauf ausgerichtet sind einen Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren und auszugrenzen wie es die „bunten Spaziergänge“ nunmal machen, wird gegen diese städtischen Pflichten eklatant verstoßen. Darum fordern wir Nationaldemokraten die Stadt Weinheim auf, keine entsprechenden Veranstaltungen zu bewerben und die einseitige politische Propaganda einzustellen. Unser Ortsverband hat zudem bei unserem Stadtrat Günter Deckert und der Deutschen Liste angefragt, ob die Möglichkeit besteht dieses Thema in den Gemeinderat zu bringen.
Weinheim muss endlich wieder die Meinungsfreiheit schützen und das Klima der Angst, welches Linksextreme aufgebaut haben, zerschlagen. Ansonsten ebnet die Stadt den Weg in die Diktatur der Toleranz in der es keine Demokratie mehr geben wird.
Ein Bericht der NPD Weinheim.
Die Weinheimer Nationaldemokraten berichten nun auch aktuell auf Facebook und twitter.
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